von hauser@martin-ra.ch, Tel. +41 (52) 269 21 16

Wer eine Marke über e-trademark.ige.ch lediglich elektronisch für einen Kunden anmelden möchte, ohne anschliessend als dessen Vertreter in markenrechtlichen Angelegenheiten zu fungieren, wird spätestens beim Registerpunkt „Allgemeines“ – „Angaben zur Korrespondenz“ verwundert sein. Sofern die eigene E-Mail-Adresse des Anmeldenden zu Beginn des Registrierungsvorganges benutzt wurde, erscheint diese als „Angabe zur Korrespondenz“ dort. Eine Änderung der elektronischen Korrespondenzadresse ist nicht möglich und dies trotz unterlassenem Ausfüllen des Registers „Vertreter“. Dies mag Verwunderung auslösen, ist jedoch weniger problematisch als es erscheint. Der einfache Grund ist, dass vor Abschluss der formellen Prüfung die Korrespondenz zwischen dem IGE und dem Anmeldenden stattfindet. Nach Abschluss der formellen Prüfung kommt schliesslich der Vertreter aus dem Register „Vertreter“ zum Einsatz. Eine Korrespondenz findet zu diesem Zeitpunkt dann mit diesem und nicht mehr mit dem Anmeldenden statt.

interessiert mich (Email an sekretariat@m-win.ch; wir melden uns)

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